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Hochrangige Bundeswehroffiziere besuchen Landkreise und Gemeinden in ganz Deutschland. Sie fordern Bürgermeister und Verwaltungen auf, sich auf einen möglichen Krieg auf deutschem Boden vorzubereiten. Niedersachsen ist davon nicht ausgenommen. Wie gut das Land auf Krisen und militärische Bedrohungen vorbereitet ist, wird zur konkreten Aufgabe für Politik und Verwaltung.
Schutzräume und Bunker: Große Lücken im Land
Im Kalten Krieg gab es in Deutschland ein dichtes Netz an Schutzräumen. Dieses Netz existiert heute nicht mehr. Die meisten öffentlichen Bunker wurden nach 1990 aufgegeben, verkauft oder umgebaut. Für Niedersachsen bedeutet das: Für den Großteil der Bevölkerung gibt es im Krisenfall keinen gesicherten Schutzraum.
Militärs fordern seit Monaten, diesen Zustand zu ändern. Der Wiederaufbau einer Schutzrauminfrastruktur kostet jedoch viel Zeit und Geld. Konkrete Pläne auf Landesebene sind bislang begrenzt.
Stromversorgung: Teilweise unter der Erde
Bei der Energieinfrastruktur hat Niedersachsen zumindest teilweise vorgesorgt. Stromtrassen liegen inzwischen in Teilen des Landes unter der Erde, was sie weniger anfällig für Sabotage oder Angriffe aus der Luft macht. Eine vollständige Erdverkabelung gibt es aber nicht. Oberirdische Leitungen bleiben ein verwundbarer Punkt im Stromnetz.
Ein flächendeckender Stromausfall, ein sogenannter Blackout, gilt als eines der wahrscheinlichsten Krisenszenarien. Behörden und Hilfsorganisationen proben solche Szenarien, doch die Vorbereitungen reichen nach Einschätzung von Fachleuten noch nicht aus.
Bundeswehr drängt auf mehr Kooperation
Das Landeskommando Niedersachsen der Bundeswehr koordiniert die zivil-militärische Zusammenarbeit. Oberst Dirk Waldau, Kommandeur des Landeskommandos, hat öffentlich erklärt, wie ein militärischer Aufmarsch in Niedersachsen im Kriegsfall ablaufen würde. Das Land ist aufgrund seiner geografischen Lage und seiner Verkehrsinfrastruktur ein wichtiger Transitkorridor für NATO-Kräfte.
Bundeswehroffiziere haben zuletzt systematisch Kommunen im ganzen Land besucht, um lokale Verwaltungen auf ihre Rolle im Verteidigungsfall vorzubereiten. Dazu gehören Fragen der Logistik, der Unterbringung von Soldaten und der Versorgung der Zivilbevölkerung in Krisenzeiten.
EU setzt auf das Vorbild Finnland
Auch auf europäischer Ebene wächst der Druck. Die EU-Kommission hat Vorschläge vorgelegt, wie Bürgerinnen und Bürger besser auf Krisen vorbereitet werden können. Als Vorbild gilt Finnland. Das Land bereitet seine Bevölkerung seit Jahren systematisch auf einen möglichen Krieg mit Russland vor. Dort gehört Krisenvorsorge zur staatsbürgerlichen Grundausbildung.
In Deutschland, und damit auch in Niedersachsen, fehlt eine vergleichbare Vorsorgekultur. Viele Menschen haben keine Notfallvorräte. Informationskampagnen der Behörden erreichen nur einen Teil der Bevölkerung.
Sirenen und Warnsysteme: Lückenhaftes Netz
Das Sirenennetz in Niedersachsen wurde nach dem Ende des Kalten Krieges stark ausgedünnt. Beim bundesweiten Warntag werden immer wieder Schwächen sichtbar. Nicht alle Kommunen haben funktionsfähige Sirenen. Der Wiederaufbau läuft, ist aber noch nicht abgeschlossen.
Die Warn-App NINA ergänzt das Netz, ersetzt Sirenen aber nicht vollständig. Bei einem Stromausfall versagen digitale Systeme. Genau dann wäre ein akustisches Warnsystem besonders wichtig.
Handlungsbedarf bleibt hoch
Niedersachsen hat in einzelnen Bereichen Fortschritte gemacht. Die teilweise Erdverkabelung von Stromtrassen ist ein konkreter Schritt, die Zusammenarbeit zwischen Bundeswehr und Kommunen wird enger. Bei Schutzräumen, Sirenennetzen und der Krisenvorsorge der Bevölkerung klafft aber eine deutliche Lücke.
Die Landesregierung steht unter Druck, diese Lücken schneller zu schließen. Die Bedrohungslage in Europa hat sich verändert. Die Antwort der Politik muss konkreter und schneller werden als bisher.